1. Gegenstand
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzung des „WLN QuickNet“ – Dienstes der WLN Deutschland GmbH (im folgenden WLN genannt) durch den Nutzer. Diesen Dienst bietet WLN unter der Bezeichnung „WLN QuickNet“ an.
2. Zustandekommen des Vertragsverhältnisses
Das Vertragsverhältnis kommt durch die Zusendung des ausgefüllten und unterschriebenen Vertrages für „WLN QuickNet“ und die Annahme durch die WLN zustande. Das „WLN QuickNet“ muss auch tatsächlich beim Nutzer verfügbar sein (vorhandener Backbone, Kabel, Glasfaser oder Satellit). Diese AGB’s sind Bestandteil der jeweiligen Anmeldung oder Vertragsurkunde für die WLN Dienstleistungen.
3. Leistungen von WLN
3.1 WLN stellt den Nutzern an ausgewählten, als „WLN QuickNet“ gekennzeichneten Orten im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten einen kostenpflichtigen Zugang zum Internet über WLAN zur Verfügung. Bei WLAN handelt es sich um eine Technologie zur drahtlosen Datenübertragung. Es sind damit Netto‐Datenraten von zurzeit bis zu 300 Mbit/sec erreichbar. Diese Datenrate stellt den Maximalwert dar und kann je nach Auslastung divergieren. Die Reichweite der sog. „Access‐Point“/Antennen (CPE) beträgt in Gebäuden bis zu 50 Meter und außerhalb je nach eingesetzter CPE bis zu ca. 3‘500 Meter. Der Inhalt, Umfang, Geschwindigkeit der Datenübertragung und der Kosten ergeben sich aus der jeweiligen Anmeldung oder der Vertragsurkunde.
3.2 Der Nutzer kann mit Hilfe einer entsprechenden CPE über WLAN Zugriff auf das Internet nehmen. Weitere Voraussetzungen zum Bezug dieser Leistungen im „WLN QuickNet“ sind:
- Internetfähiges Endbenutzergerät (Computer, Smartphone, Tablett, etc.)
- Vertrag mit einem der vorhandenen Tarife von WLN für das „WLN QuickNet“.
- Aufenthalt in einem Hotspotbereich der WLN
- Geeignete Internet Browser Software
- Backbone Anbindung
Für die Erstellung und den Unterhalt des Anschlusses gestattet der Nutzer der WLN, oder einem Installationspartner der WLN, Zugang zum Installationsort, sollte der Kunde die Installation nicht selbst durchführen.
Der Zugang zu Firmendaten (Intranet, Office‐Applikationen, etc.) setzt in der Regel eine entsprechende Sicherheitssoftware auf dem Endgerät (Desktop, Laptop, etc.) und auf dem gewünschten Server voraus. Da hierbei Zusatzsoftware von Dritten eingesetzt wird, kann WLN keine Haftung für das Funktionieren dieser Software übernehmen.
3.3 Für die Inanspruchnahme der unter 3.1 genannten Dienstleistungen gelten die in den jeweiligen gültigen Preislisten der WLN aufgeführten Preise für das entsprechende Projekt.
3.4 Preislisten für zusätzliche Leistungen:
- Aufwandspauschale bei Nichtantreffen des Kunden zum vereinbarten Termin 75,00 €
- Vororteinsatz eines Technikers bei Störungen, die durch den Kunden verursacht wurden 75,00 €
- Zahlungserinnerungsgebühr 6,00 €
- Mahngebühr je Mahnung 12,50 €
4. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
4.1 Die dem Nutzer gelieferte Zugangsantenne (CPE) beinhaltet ein zugewiesenes Login/Passwort Information. Der Nutzer ist allein für die Sicherheit und die Geheimhaltung der ihm für die Anmeldung zugewiesenen Login/Passwort verantwortlich.
4.2 Der Nutzer ist frei in der privaten Nutzung der Dienstleistungen. Durch die Verbindung zum Internet ermöglichen wir den Nutzern Zugang zu Inhalten, für die die WLN nicht verantwortlich ist. Speziell zu erwähnen ist, dass der Nutzer selbst für den Zugang zu ungeeigneten Inhalten verantwortlich ist, resp. solche Zugriffe sperren
kann.
5. Beanstandungen
Beanstandungen gegen die von WLN im Zusammenhang mit der Bereitstellung des WLAN Dienstes erbrachten Leistungen können vom Nutzer schriftlich an die Adresse der WLN gerichtet werden.
6. Laufzeit
6.1 Das Vertragsverhältnis beginnt mit dem Erhalt des ausgefüllten und unterzeichneten Vertragsformulars (WLN QuickNet) bei der WLN, und dessen Akzeptanz und Rücksendung an den Nutzer. Die Laufzeit beginnt mit der Auslieferung der vom Kunden bestellten und bezahlten Antenne (CPE) und der dort eingestellten Login/Passwort
Informationen.
6.2 Die Vertragsdauer entspricht der Nutzungsdauer die im Vertragstext angegeben ist.
6.3 WLN behält sich vor, eine bestehende WLAN Verbindung zu sperren, sofern der Nutzer die fälligen Gebühren nicht bezahlt, diese vertragswidrig oder entgegen gesetzlicher Vorgaben verwendet. Nach Sperrung des Zugangs bleibt der Zahlungsanspruch von WLN für das begonnene Zugangsintervall in vollem Umfang bestehen.
7. Sicherheit
7.1 Der nach Anmeldung generierte Datenverkehr zwischen Computer des Nutzers und dem „WLN QuickNet“ wird zur Sicherheit mit einer Verschlüsselung genutzt. Eine Sicherung des Datenverkehres innerhalb der WLAN Versorgung kann durch Nutzung einer speziellen Sicherungssoftware durch den Nutzer erweitert werden.
7.2 Es obliegt dem Nutzer für diese Sicherung Sorge zu tragen. Etwaige aus der Nutzung einer ungesicherten Verbindung resultierende Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern das den Schaden verursachende Ereignis nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens der WLN verursacht worden ist.
7.3 Die Nutzung des öffentlich zugänglichen Internets geschieht auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Nutzer ist für jeglichen Schaden an seiner Hard‐ oder Software, Datenverlust oder andere Formen von Verlust, die auf eine Nutzung der Leistung zurückzuführen sind allein verantwortlich, sofern das den Schaden verursachende Ereignis nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seitens WLN verursacht worden ist.
8. Inhalt der Informationen; Rechts‐ und vertragskonforme Benutzung
8.1 Inhalt der Informationen
- Der Nutzer ist selbst für den Inhalt der Informationen (Daten, Töne, Bilder, etc.) verantwortlich, den er über „WLN QuickNet“ übermitteln oder bearbeiten lässt oder den er allenfalls Dritten zugänglich macht. Dafür und für Informationen, welche der Nutzer über das Telekommunikationsnetz erhält, oder welche Dritte über Telekommunikationsnetze verbreiten oder zugänglich machen, ist die WLN nicht verantwortlich.
8.2 Rechts‐ und vertragskonforme Benutzung
- Der Kunde ist für die rechts‐ und vertragskonforme Benutzung des „WLN QuickNet“ verantwortlich. Er darf seinen „WLN QuickNet“ Zugang weder zur Beunruhigung oder Belästigung von Dritten noch zur Behinderung der ordnungsgemäßen Benutzung eines anderen Netzanschlusses oder für einen anderen, rechtswidrigen Zweck missbrauchen. Rechtswidrig sind namentlich die Übermittlung oder das Zugänglichmachen rechtswidriger Inhalte sowie Werbemitteilungen, sofern dem Absender bekannt ist oder sein muss, dass der Empfänger keine Werbemit-teilungen erhalten will.
- Das „WLN QuickNet“ darf nur mit expliziter, vorgängig schriftlich erteilter Zustimmung der WLN zum Anbieten und Erbringen von Fernmeldedienstleistungen eingesetzt werden. Erteilte Zustimmungen können jederzeit widerrufen werden.
9. Missbrauch
Bestehen begründete Anzeichen für eine rechtswidrige Benutzung des „WLN QuickNet“, wird eine solche von einer zuständigen Behörde angezeigt oder ist eine solche durch rechtskräftiges Urteil festgestellt, kann WLN den Nutzer zur ordnungsgemäßen und rechtskonformen Benützung anhalten, ihre Leistungserbringung ohne Vorankündigung entschädigungslos einstellen und gegebenenfalls Schadenersatz verlangen. WLN kann die gleichen Maßnahmen treffen, wenn die WLN Grund zur Annahme hat, dass der Kunde die Nutzungsbestimmungen verletzt oder verletzen wird.
10. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich Dienstleistungen und Produkten von WLN verbleiben bei ihr oder den berechtigten Dritten.
11. Benutzungseinschränkungen
WLN bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des „WLN QuickNet“. WLN kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbrechungs‐ und störungsfreies Funktionieren ihres „WLN QuickNet“ oder für bestimmte Übertragungszeiten und Übertragungskapazitäten abgeben. Die WLN behält sich vor, jederzeit Unterhaltsarbeiten an ihrem Telekommunikationsnetz auszuführen, die zu Betriebsunterbrechungen führen können. Sende‐ und Empfangsanlage und auch Endgeräte erzeugen elektromagnetische Felder, welche andere Geräte in ihrer Funktion stören können. Um Störungen zu verhindern, sind die von den Herstellern angegebenen Sicherheitsmaßnahmen zu beachten.
12. Haftungsbeschränkung
12.1 Allgemeine Haftungsbestimmung
Die Haftung für Schäden infolge leichter oder grober Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, WLN ersetzt jedoch Sach‐ und Vermögensschäden je Schadenereignis bis zum Gegenwert des Monatsbetrages, höchstens aber EUR 250,00. In keinem Fall haftet die WLN für Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie Datenverluste. WLN haftet auch nicht für Schäden infolge rechtswidriger oder nicht ordnungsgemäßer Nutzung der Dienstleistungen. WLN haftet nicht, wenn die Erbringung der Leistung aufgrund höherer Gewalt zeitweise unterbrochen, ganz oder teilweise beschränkt oder unmöglich ist. Als höhere Gewalt gelten namentlich Naturereignisse von besonderer Intensität (Gewitter, Überschwemmungen, usw.), kriegerische Ereignisse, Streik, unvorhergesehene behördliche Restriktionen, Stromausfall, Virenbefall, usw. WLN haftet auch nicht für durch Nutzung oder Zugriff über die dem Nutzer zugewiesene Login/Password (WLN QuickNet) durch Dritte eingetretene Schäden, sofern dieses nicht durch WLN grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet wurde.
12.2 Infoservices, Internetzugang im Speziellen
Die WLN stellt über WLAN einen Zugang zum Internet zur Verfügung. Die hierüber abgerufenen Inhalte unterliegenkeiner Überprüfung durch WLN, insbesondere nicht daraufhin, ob sie schadensstiftende Software (z.B. Viren) enthalten. Soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, sind alle Inhalte, die der Nutzer über den WLAN-Zugang nutzt, fremde Inhalte im Sinne des Radio‐ und Fernsehgesetz (RTVG). WLN übernimmt für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihr selbst oder Dritten angebotenen Informationen keine Gewährleistung. WLN erstattet keine Gebühren zurück und übernimmt keine Haftung für Schäden aus Downloads.
12.3 Geschwindigkeit des Internetzugangs
Bei den vertraglich vereinbarten Internet‐Geschwindigkeiten handelt es sich um Maximalwerte, für deren Erreichbarkeit WLN keine Garantien oder Haftungen übernimmt. Die tatsächlichen Übertragungsraten ergeben sich aus dem Zusammenspiel der eingesetzten internetfähigen Endgeräte, der Qualität der Installationen, der Anzahl der angeschlossenen Haushalte an einer Verteileranlage, der Internetverbindungen außerhalb des eigenen Netzwerkes, der angesprochenen Server und nicht zuletzt durch den Nutzer selbst und dessen Nutzungsverhalten.
12.4 WLN haftet nicht für Ausfälle des Internetzugangs, verursacht durch das Nichtvorhandensein des Backbone Signals, oder anderen nicht durch die WLN zu verantwortenden Abbrüche. Sämtliche Haftungsansprüche an WLN sind in diesem Fall nichtig.
13. Änderungen
WLN behält sich jederzeit vor, ihre Dienstleistung entschädigungslos zu ändern, einzustellen sowie die Preise und die vorliegenden Nutzungsbestimmungen anzupassen. WLN behält sich außerdem vor seine WLAN Dienstleistungen auf Dritte zu übertragen, wenn der Dritte in sämtliche Rechte und Pflichten eingeht. Diese Übertragung ist kein Grund bestehende Verträge mit WLN oder seinem Nachfolger außerhalb des Geltungszeitraumes zu kündigen. Im Verhältnis zum Kunden gilt jeweils die aktuelle Fassung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen und der Preislisten in der jeweiligen Fassung der WLN Deutschland GmbH. Diese sind unter www.wlnag.com aufrufbar und können auch
heruntergeladen werden. Dem Kunden wird empfohlen, periodisch die Homepage der WLN zu konsultieren, welche die aktuellen, maßgeblichen Bestimmungen und Preise aufführt.
14. Sonstige Bestimmungen
14.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
14.2 Gerichtsstand ist Sitz der Gesellschaft.
14.3 Es gilt deutsches Recht.
WLN Deutschland GmbH
Arnheimweg 9
D‐48161 Münster